Aus unserem anderen Blogbeitrag weißt du ja schon, dass es in Deutschland seit 2017 möglich ist Cannabis für medizinische Zwecke verschrieben zu bekommen. Die Ampel Koalition bestehend aus SPD, Grünen und FDP hat kommuniziert, bis Herbst dieses Jahres, einen Gesetzesentwurf für die Cannabis Legalisierung vorzulegen. Läuft es so wie angekündigt, könnte im Frühjahr 2024 der freie Erwerb von Cannabis möglich sein.
Ganz schön nice News, was?
Der Fokus der Bundesregierung lag zunächst auf aktuelle Themen. Doch mit den letzten Kommentaren des Drogenbeauftragten der Bundesregierung und dem Tweet von Christian Linder gibt von der Ampel Regierung neuen Schwung in den Gesprächen über eine Cannabis Legalisierung. Insbesondere der Zeitplan hin zur Legalisierung von Cannabis wird nun konkret besprochen. Bis Herbst 2022 soll ein Vorschlag für das neue Gesetz vorliegen. Wir wären also sehr close an der Cannabis Legalisierung.[1]
Durch die kontrollierte Freigabe von Cannabis würde endlich eine Entstigmatisierung von Cannabis bzw. Marihuana oder Gras vorangetrieben werden. Neben einem deutlichen Schritt gegen das Stigma um Cannabis, würde die Ampel Regierung auch einen deutlichen Schritt gegen den deutschen Cannabis Schwarzmarkt unternehmen. Derzeit gibt es hier in Deutschland nach wie vor einen großen illegalen Markt mit Cannabis. Dort gibt es viel verunreinigtes Cannabis.
Im Moment gelten der Erwerb und Besitz von Cannabis zu nicht medizinischen Zwecken noch als Straftat bzw. können als Delikte von den Behörden geahndet werden. Laut dem deutschen Recht kann es dabei nicht nur zu einer Geldstrafe kommen, sondern auf den Erwerb und den Besitz von Cannabis einer kann eine Anzeige folgen. Im schlimmsten Fall drohen Gefängnisstrafen. Das soll mit der Freigabe von Cannabis wegfallen.
Der Anbau von Cannabis soll aber weiterhin nicht gestattet sein, laut Burkhard Blienert, dem Drogenbeauftragten in Deutschland. Sobald eine kontrollierte Abgabe von Cannabis ermöglicht werden kann.
Wo Cannabis zu erwerben sein wird ist allerdings noch unklar. Im Gespräch waren oft Apotheken. Aus Kreisen der Ampel Koalition gibt es jedoch deutliche Stimmen, die eine Abgabe von Cannabis bei Unternehmen sehen, die als lizenzierte Geschäfte für den Vertrieb von Cannabis gelten. Diese lizensierten Geschäfte würden dann die Beratung und Verkauf von Cannabis übernehmen. Wie genau die Details hierzu aussehen muss von der Ampel noch strukturiert ausgearbeitet und vorgestellt werden. Die Freigabe von Cannabis durch Seiten der Ampel an Erwachsene hat das Potenzial Cannabis gesellschaftlich ebenso “normal” zu werden zu lassen, wie viele andere Genussmittel.
Mit dem Gesetzesvorhaben welches im Koalitionsvertrag der Ampel verankert wurde kann die Politik dafür sorgen, dass Cannabis seinen teilweise schlechten Ruf in Deutschland verliert. Außerdem wäre das unfaire und oft unverhältnismäßige Strafmaß bei Cannabis Konsum wäre endlich keine Frage mehr.
[1] RND Interview mit Burkhard Blienert, 2022
Der Cannabis Experte und einer der führenden Stimmen im deutschen Cannabis Sektor Niklas Kouparanis hatte Zweifel zu dem Zeitplan der Bundesregierung geäußert, wie er im Gespräch mit Ippen.Media erklärte. „Ich gehe nicht davon aus, dass man in sieben Monaten während einer Pandemie ein vernünftiges Gesetz auf die Beine stellen kann.“, sagt er zu dem Plan bis Frühjahr 2023 Cannabis zu legalisieren. Er sieht die Legalisierung realistisch erst 2024. Dies deckt sich weiterhin mit den aktuellen Entwicklungen und den rechtlichen Hürden.[1]
Experte und Fürsprecher Niklas Kouparanis begrüßt den aktuellen Vorstoß des Drogenbeauftragten. „Burkhard Blienert hat sich vollkommen zurecht dazu entschieden, die Legalisierung von Cannabis als Genussmittel nicht im Alleingang, sondern im Dialog mit führenden Experten anzugehen“. „Wir brauchen im legalen Cannabis Markt Versorgungssicherheit von Anfang an. Dies gelingt nur, wenn Politik und Industrie an einem Strang ziehen.“
Nach dem langen Warten klingt 2024 aber richtig gut, oder? Wir befürworten eine frühere Legalisierung von Cannabis natürlich auch.
Einer der größte Hürden ist im zeitlichen Ablauf gegeben. Deutschland ist im Moment noch Teil der 1961 verabschiedenden UN-Konvention Single convention on Narcotic Drugs, dem Einheitsabkommen über Betäubungsmittel. Um hier frühestens Januar 2023 austreten zu kommen, müsste bis spätestens Juli 2022 ein Gesetzesentwurf vorliegen. Und dieser müsste dann auch durch Bundestag und Bundesrat gebracht werden. Dieser Schritt ist notwendig, damit Deutschland keine internationalen Abkommen bricht. Nach der Legalisierung von Cannabis kann Deutschland dann wieder ins Abkommen eintreten. So hat es beispielseise auch Kanada gemacht.[2]
Also liebe Community und Fans der Cannabis Legalisierung: Bitte die Daumen gedrückt halten!
[1] Schmid, A. Interview mit Niklas Kouparanis, “Cannabis-Legalisierung erst 2024? Experte sieht Ampel vor großen Problemen”, 2021
[2] Single Convention on Narcotic Drugs, Ratifikation am 3. Dez. 1973 in Deutschland
Das ist unser Update für euch zu den aktuellen Plänen hinter dem Gesetzesvorhaben der Bundesregierung!
Wenn die Ampel Koalition die zeitlichen Hürde der UN-Konvention schafft und sich auf einen Kompromiss innerhalb der Regeriungsparteien einigen kann, steht der kontrollierten Abgabe von Cannabis wenig im Weg. Deutschland ist auf einem guten Weg eine Rolle als Vorbild für die Cannabis Legalisierung einzunehmen.
Es ist schon lange Zeit, dass sich das Bild über Cannabis als verteufelte Droge wandelt und die deutsche Politik endlich anfängt Händler und Anbieter von Cannabis legal freie Hand zu lassen, um so den illegalen Besitz von „Marihuana“ abzuschaffen. Für Deutschland entwickeln sich dadruch unteranderem spannende neue Wirtschaftsfelder.
Cannabis wäre dann ein tägliches Gut im Urban Lifestyle, was mehr Freiheit und mehr Synergien innerhalb der deutschen Gesellschaft aufbauen würde.
A liberated way of life! A very breezy way of life!
Breezy setzt sich mit euch zusammen weiter für die Legalisierung von Cannabis ein und freut sich auf den Tag, wenn dieses Thema endlich frei vom Stigma im Mainstream angekommen ist.
Breez out!
